IDAHOBIT 2024: Deutschland unterzeichnet Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten für die Gleichstellung von LSBTIQ*
Der 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit (IDAHOBIT). In Brüssel fand zu diesem Anlass heute die hochrangige Konferenz „Pride Allianzen und Politiken: Hin zu einer echten Union der Gleichheit“ statt.
Der Parlamentarische Staatssekretär und Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann hat daran teilgenommen und für Deutschland eine Erklärung für die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie allen queeren Menschen (LSBTIQ*) unterzeichnet. Darin rufen die unterzeichnenden Staaten unter anderem zur Bekämpfung von Diskriminierung und Hassgewalt gegen LSBTIQ* auf, zur Verhinderung von Desinformationskampagnen und zur weiteren konsequenten Umsetzung von nationalen LSBTIQ*-Aktionsplänen. Weiterhin wird die Fortführung der Gleichstellungsstrategie der Europäischen Kommission gefordert, die 2025 ausläuft.
Dazu erklärt Sven Lehmann, Parlamentarischer Staatssekretär und Queer-Beauftragter der Bundesregierung:
„Ich freue mich sehr, dass Deutschland nach Jahren des Stillstandes in diesem Jahr in die Top 10 des europaweiten Regenbogen-Rankings aufgestiegen ist. Um die Situation von queeren Menschen in Europa und weltweit zu verbessern, brauchen wir den Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten. Vor allem vor dem Hintergrund der zunehmenden Anfeindungen und Angriffe auf LSBTIQ* arbeiten wir gemeinsam mit der Europäischen Union weiter an der Umsetzung und Weiterführung der EU-Gleichstellungsstrategie.“
Die Konferenz wurde von Belgien ausgerichtet, das im ersten Halbjahr 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehat, und von der EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, eröffnet. Auf der Konferenz kamen Regierungsvertreter*innen aus allen Mitgliedsstaaten sowie Expert*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen. Auf einem Panel mit der Staatssekretärin für Gleichstellung und gegen Gewalt gegen Frauen in Spanien, Aína Calvo Sastre, und dem Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Familie, Soziales und gleiche Chancen in Slowenien, Dan Juvan, berichtete der Parlamentarische Staatssekretär und Queer-Beauftragte Sven Lehmann über die Umsetzung der LSBTIQ*-Gleichstellungsstrategie in Deutschland.
Ankündigung der Konferenz der belgischen Ratspräsidentschaft
https://belgian-presidency.consilium.europa.eu/en/news/lgbtqiplus-conference-pride-alliances-and-policy-towards-a-union-of-equality <https://belgian-presidency.consilium.europa.eu/en/news/lgbtqiplus-conference-pride-alliances-and-policy-towards-a-union-of-equality>