Kulturstaatsminister Weimer erzeugt ein Klima der Vorzensur

Zur Debatte um den abgesagten Auftritt des Rappers Chefket im Haus der Kulturen der Welt erklärt Sven Lehmann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur & Medien:

„Das ist ein Desaster für alle Beteiligten. Den Schaden haben nicht nur Chefket, Jan Böhmermann und das Haus der Kulturen der Welt, sondern vor allem die Kunst- und Meinungsfreiheit. Dafür trägt insbesondere Kulturstaatsminister Weimer die Verantwortung. Seine Amtsführung wirft zunehmend Fragen auf.

Ja, das Datum des geplanten Auftritts von Chefket war mit dem 7. Oktober denkbar schlecht gewählt. Ja, das Shirt, das Chefket in Musikvideos trägt, wirft kritische Fragen auf. Zugleich hat sich Chefket in seiner Musik stets für Verständigung und gegen Antisemitismus stark gemacht.

Beides wäre ein guter Anlass für einen Austausch und ein gemeinsames Gespräch gewesen.

Stattdessen hat Wolfram Weimer mit seinem Brief an die Leitung des HKW, dessen Aufsichtsrat er vorsitzt, das Gegenteil bewirkt: Er hat eine Drohkulisse aufgebaut und so den gesellschaftlichen Dialog verhindert. Den Austausch im Rahmen von Kunst und Musik, den der Kulturstaatsminister eigentlich fördern sollte, macht er so zunichte.

Weimer hat es sich zum eigenen Auftrag erklärt, die „Korridore des Sagbaren“ zu weiten. Mit seinem Handeln erreicht er das genaue Gegenteil: Er verengt den Diskurs und verhindert offenen Austausch, es sei denn die Akteure sind seiner Meinung. Einen besonders bitteren Beigeschmack hinterlässt der Eindruck, dass fürs Weimers Agieren rechte Kampagnenportale die Stichwortgeber waren.

Solange es nicht um menschenfeindliche Positionen geht, ist es nicht die Aufgabe eines Kulturstaatsministers, zu entscheiden, welche Stimmen oder Perspektiven „zulässig“ sind. Seine Aufgabe ist es, die Freiheit und Vielfalt der Kultur zu schützen und Räume für künstlerische und gesellschaftliche Auseinandersetzung zu sichern. Wer als Minister derart interveniert, gefährdet die Unabhängigkeit der Kulturinstitutionen und erzeugt ein Klima der Vorzensur.