Queerpolitik

26. Januar 2021

GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie

Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, [...]

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13. Januar 2021

Anhörung zeigt: Es gibt noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung

Heute hat sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages in einer Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung befasst. Sven Lehmann […]

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11. Januar 2021

Heute vor 10 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den im Transsexuellengesetz (TSG) von 1980 festgeschriebenen OP-und Sterilisationszwang für verfassungswidrig erklärt. Ich erkläre dazu: „Der heutige Tag mahnt, das menschenunwürdige [...]

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18. Dezember 2020

Kinder mit Varianten der Geschlechts­entwicklung sollen besser geschützt werden

In-den-medien

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8. Dezember 2020

Bundesweit erster Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt

„Zum bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt aus Berlin erklären Ulle Schauws und ich, Sprecher*innen für Queerpolitik: Dass Berlin den bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt […]

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3. Dezember 2020

Das Desinteresse der Bundesregierung ist fahrlässig. Dass Schwule nach wie vor vom Blutspenden ausgeschlossen werden, kostet laut Sven Lehmann möglicherweise Menschenleben.

In-den-medien

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25. November 2020

„Zeichen gegen Diskriminierung“ : Kabinett beschließt Entschädigung für homosexuelle Soldaten

In-den-medien

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25. November 2020

Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten in der Bundeswehr ist wichtiges Signal

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten  erklären Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen Bundestagsfraktion und ich: „Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist […]

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24. November 2020

Grüne beschließen „queerstes Grundsatzprogramm“ aller Zeiten

In-den-medien

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24. November 2020

Bundesregierung scheint von der LSBTI Gleichstellungstrategie der Europäischen Union überrascht zu sein.

Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage, welchen Handlungsbedarf sie zur Umsetzung der gerade veröffentlichte LGBTI/Equality-Strategie der EU-Kommission (https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/lgbtiq_strategy_2020-2025_en.pdf) in Deutschland sieht, kommentiere ich wie folgt: „Die Bundesregierung scheint von […]

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