Queerpolitik

19. Mai 2021

Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag gescheitert

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16. Mai 2021

Ulle Schauws/Sven Lehmann zum IDAHOBIT: „Beim Kampf für Akzeptanz und gleiche Rechte nicht nachlassen“

Beim Kampf für Akzeptanz und gleiche Rechte nicht nachlassen Am morgigen Montag 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homo-, Bi- Trans- und Interfeindlichkeit (IDAHOBIT) statt. Dazu erklären Ulle […]

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11. Mai 2021

„Respekt statt Gängelung“ – Grüne und FDP wollen Transsexuellengesetz ersetzen

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11. Mai 2021

Grüne und FDP schreiben Brief an Abgeordnete: Am 19. Mai gemeinsam das Transsexuellengesetz überwinden!

Am 19. Mai debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der GRÜNEN die soziale und gesundheitliche Situation von LSBTI in Deutschland. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird über eine Reihe queerpolitischer Anträge […]

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13. April 2021

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zur sozialen und gesundheitlichen Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Deutschland: Die aktuelle Bundesregierung ist queerpolitisch ein Totalausfall

Zu der nun, nach fast anderthalb Jahren vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zur sozialen und gesundheitlichen Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen […]

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1. April 2021

Zum Scheitern der Reform des Transsexuellengesetzes

Zum heute von der SPD Bundestagsfraktion erklärten Scheitern der Reform des Transsexuellengesetzes erkläre ich: „Es ist erschreckend, dass die Große Koalition es trotz diverser, sehr klarer und richtungsweisender Gerichtsurteile nicht […]

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26. März 2021

Mit der Mehrheit der Regierungfraktionen ist ein Gesetz zum Schutz intergeschlechtlicher Kinder beschlossen worden. LGBTI-Verbände und Opposition kritisieren, dass es zu viele Schlupflöcher im schwarz-roten Entwurf gebe.

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24. März 2021

Grüne: Gesetzentwurf zum Schutz intersexueller Kinder ist eine Enttäuschung

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3. März 2021

Schutz der Menschenrechte von LSBTI-Personen muss endlich Priorität haben

Zur heutigen Verabschiedung des „LSBTI-Inklusionskonzeptes der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ erklären Ulle Schauws und ich, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: [...]

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10. Februar 2021

Köln: Grünen-Politiker greift Jens Spahn an – Grund ist diese umstrittene Regel

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