Queerpolitik

25. November 2020

Rehabilitierung und Entschädigung homosexueller Soldaten in der Bundeswehr ist wichtiges Signal

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten  erklären Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen Bundestagsfraktion und ich: „Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist […]

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24. November 2020

Grüne beschließen „queerstes Grundsatzprogramm“ aller Zeiten

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24. November 2020

Bundesregierung scheint von der LSBTI Gleichstellungstrategie der Europäischen Union überrascht zu sein.

Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage, welchen Handlungsbedarf sie zur Umsetzung der gerade veröffentlichte LGBTI/Equality-Strategie der EU-Kommission (https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/lgbtiq_strategy_2020-2025_en.pdf) in Deutschland sieht, kommentiere ich wie folgt: „Die Bundesregierung scheint von […]

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4. November 2020

Grüne fordern Konsequenzen für Hasskriminalität

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3. November 2020

Zum tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in Dresden: Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen

Zum tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in Dresden erklären Ulle Schauws und ich: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität […]

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2. November 2020

Große Mehrheit der Sachverständigen für ein Selbstbestimmungsgesetz

Heute hat der Innenausschuss des Deutschen Bundestages auf Antrag der GRÜNEN eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes [...]

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2. November 2020

Sachverständige unterstützen Gesetzesvorschläge für mehr Selbstbestimmung

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16. Oktober 2020

Die deutsche Regierung klopft sich für ihren Einsatz für queere Rechte im östlichen Nachbarland selbst auf die Schulter – die grüne Opposition glaubt aber nicht, dass das Engagement ausreicht.

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14. Oktober 2020

Immer noch werden einzelne Kinder, die intersexuell zur Welt kommen, operativ einem Geschlecht angepasst. Ein Gesetzentwurf soll das weitgehend verhindern. Kritikern geht das nicht weit genug.

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12. Oktober 2020

Grüne fordern mehr Rechte für intersexuelle Kinder

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