26. Juni 2019
Kabinett billigt Modernisierung des Entschädigungsrechts
In-den-medien
weiterlesen auf evangelisch.de26. Juni 2019
Kabinett billigt Modernisierung des Entschädigungsrechts
In-den-medien
weiterlesen auf evangelisch.de26. Juni 2019
Reform des Sozialen Entschädigungsrechts: Opferschutz muss absolute Priorität haben
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Reform des Opferentschädigungsgesetzes haben meine Kollegin Katja Keul und ich uns wie folgt geäußert: Wir begrüßen, dass die Bundesregierung eine Reform der Opferentschädigung auf den Weg […]
Pressemitteilung
weiterlesen12. Juni 2019
Grün-Rot-Rot: Zurück zur sozialen Frage
In-den-medien
weiterlesen auf TAZ3. Juni 2019
Grüne kritisieren GroKo-Pläne für Asylbewerberleistungsgesetz scharf
In-den-medien
weiterlesen auf Zeit Online17. Mai 2019
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat nimmt die Arbeit auf
Anlässlich des ersten Treffens des grünen Gewerkschafts- und Sozialbeirats erklären meine Kollegin Beate Müller-Gemmeke und ich: Unser Dialog mit Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern hat Fahrt aufgenommen. […]
Pressemitteilung
weiterlesen14. Mai 2019
Grünes Konzept zur Vermeidung von Stromsperren
In-den-medien
weiterlesen auf Süddeutsche Zeitung13. Mai 2019
Immer mehr Menschen wird der Strom abgestellt
In-den-medien
weiterlesen auf RTL.de13. Mai 2019
Grünen-Fraktion gründet Beirat für Sozialpolitik
In-den-medien
weiterlesen auf Tagesspiegel8. Mai 2019
Übernahme der Anschaffungskosten von Schulbüchern für Hartz-IV-Empfänger/Bundessozialgericht
Zum Urteil des Bundessozialgerichts zur Übernahme der Anschaffungskosten von Schulbüchern für Hartz-IV-Empfänger habe ich folgendes erklärt: „Der Hartz IV-Regelsatz ist strukturell klein gerechnet und reicht nicht aus, um höhere Bedarfe […]
Pressemitteilung
weiterlesen17. April 2019
Zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, erklären meine Kollegin Filiz Polat, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, und ich: „Erneut versucht die […]
Pressemitteilung
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