VERANTWORTLICHER IM SINNE DES DATENSCHUTZRECHTS IST:
Sven Lehmann MdB
Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Besucher*innen unseres Internetangebots sind uns wichtig. Wir behandeln Ihre Daten sorgfältig und vertraulich entsprechend der Vorschriften des Bundesdatenschutz- und des Telemediengesetzes sowie der Datenschutzgrundverordnung und werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.
Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, mit Ausnahme der anonymisierten IP-Adresse, die automatisch übermittelt wird. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies zum erläuterten Zweck. Diese Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
DATENSICHERHEIT
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein absoluter Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist technisch nicht möglich. Wir schützen Ihre Daten so gut wie es uns möglich ist. Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Daten die Sie über Formulare an uns senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, sind die Daten, die Sie an uns übermitteln, besonders gesichert.
HOSTING
Für den Betrieb unseres Internetangebots betreiben wir keinen eigenen Server, sondern wickeln das über einen von uns beauftragten Dienstleister ab (sogenanntes Managed Hosting):
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WELCHE PERSONENBEZOGENEN DATEN ERFASSEN WIR?
Personenbezogene Daten sind solche Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen. Wir erfassen personenbezogene Daten ausschließlich dann, wenn Sie diese freiwillig an uns preisgeben. Ausnahme hiervon sind die IP-Adresse, Zugriffszeit, Referrer-URL und Browser-Typ die automatisch übermittelt werden. Diese werden ohne Ihre Einwilligung aber nicht verarbeitet. Ohne Übermittlung einer IP-Adresse ist der Aufruf von Webseiten technisch nicht möglich, da mit Hilfe der IP-Adresse die Datenübermittlung zwischen dem, die Website aufrufenden Endgerät und dem Server auf dem die Website betrieben wird, ermöglicht wird.
Werden personenbezogene Daten von Ihnen direkt bei uns erfasst und weitergehender verarbeitet, ohne dass diese anonymisiert werden, bewerten wir diese als besondere Kategorien personenbezogener Daten und bitten dafür um explizite Einwilligung in die Verarbeitung dieser Daten. Diese Einstufung erfolgt auf Grund der Möglichkeit, im Zweifel Rückschlüsse auf Ihre politische Meinung vornehmen zu können. Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten könnten Sie jederzeit per E-Mail widerrufen.
Je nach Ihrer Nutzung unseres Internetangebote, werden die nachfolgenden Daten erfasst:
IP-ADRESSEN
Beim Besuch unserer Internetangebote wird Ihre IP-Adresse nicht gespeichert, außer sie haben der anonymisierten Verarbeitung Ihrer IP-Adresse zu Zwecken der Webanalyse Matomo zugestimmt.
NEWSLETTERABONNEMENT
Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, willigen Sie darin ein, dass wir dafür Ihre E-Mail-Adresse, sowie Datum und Uhrzeit der An- bzw. Abmeldung speichern. Diese Daten werden als besondere Kategorien personenbezogener Daten für den Zeitraum Ihres Newsletter-Abonnements gespeichert und gelöscht, sobald Sie den Newsletter abbestellen. Dies können Sie jederzeit tun, entweder direkt über die Homepage oder indem Sie uns eine E-Mail an: sven.lehmann@bundestag.de schreiben.
Auskunftsrecht
Sie können sich jederzeit bei uns melden und Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der über Sie gespeicherten Daten verlangen. Außerdem stehen Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit, Recht auf Widerspruch und Widerruf und das Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu. Auf Anforderung teilen wir Ihnen gerne entsprechend des geltenden Rechts mit, ob und welche personenbezogenen Daten über Sie bei uns gespeichert sind.
WARUM UND AUF WELCHER RECHTSGRUNDLAGE ERHEBEN WIR IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN?
Die von Ihnen ins Kontakt-, oder Newsletterformular eingegebenen Daten verwenden wir ausschließlich, um den von Ihnen damit jeweils angeforderten Dienst zu erbringen. Dies tun wir auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Zweck der Verarbeitung von Daten ist das Betreiben einer Website mit Informationen zur parlamentarischen Arbeit.
WEITERGABE VON DATEN AN DRITTE
Wir geben keine personenbezogenen Daten, außer für den Einlass in Liegenschaften des Deutschen Bundestages und gegebenenfalls, je nach Zuständigkeit, bei der Kontaktaufnahme per E-Mail, an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
LINKS UND AKTIVITÄTSBUTTONS ZU ANDEREN WEBSITES
Unsere Website enthält Links zu Websites von anderen, mit uns nicht verbundenen Anbietern. Nach Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung der übertragenen Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet), da das Verhalten Dritter unserer Kontrolle entzogen ist. Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte können wir daher keine Verantwortung übernehmen.
SICHERHEIT
Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern im Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung verarbeitet. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten unserer Nutzer*innen vor Verlust, Zerstörung, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen.
In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, soweit es um Inhalte geht, die auf gruene-bundestag.de gespeichert sind – und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Dies wird durch entsprechende Verteilung von Aufgaben und Zugriffsrechten geregelt. Bei eingebetteten Inhalten von Drittunternehmen können wir das nicht gewährleisten.
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Stand August 2018