Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien
Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien
Zu Beginn dieser Wahlperiode wurde ich zum Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag gewählt. Der Ausschuss für Kultur und Medien ist aus meiner Sicht der wichtigste gesellschaftspolitische Ausschuss im Deutschen Bundestag. Denn hier werden die großen Fragen unserer Gesellschaft verhandelt: der Zustand unserer Demokratie, die Meinungsfreiheit, Presse- und Kunstfreiheit, der Umgang miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft, die Frage, wo und wie wir als Gesellschaft miteinander ins Gespräch kommen.
Als Ausschussvorsitzender darf ich die Sitzungen des Ausschusses vorbereiten und leiten. In den Sitzungen selbst verhandeln wir Gesetzesvorlagen, Anträge, diskutieren aktuelle Fragen, führen Fachgespräche, kontrollieren die Regierung und sprechen mit externen Expert*innen, um tragfähige politische Lösungen zu entwickeln. Besonders wichtig ist mir, dass der Ausschuss öffentlich tagt – Transparenz stärkt das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie.
Kulturpolitik für Vielfalt & Teilhabe
Ich bin der festen Überzeugung: Kultur lebt von Vielfalt – egal ob Arthouse oder Blockbuster, Schlager oder Oper, Theater oder Chöre, klassische oder neue Literatur. Wenn wir uns einem breiten Kulturverständnis öffnen, können alle Menschen Räume in der Kultur finden.
Für Erbauung und Entspannung, aber auch für kritisches Denken und konstruktive Auseinandersetzung in gesellschaftspolitischen Fragen. Dafür müssen Kulturangebote allen zugänglich sein. Auch Hochschulen, Jurys, Leitungspositionen, Ausstellungen und Stipendien müssen allen gleichermaßen offenstehen. Kulturelle Bildung legt den Grundstein für kulturelle Teilhabe. Nur so kann Kultur als Spiegel einer offenen, vielfältigen Gesellschaft wirken und für alle zugänglich sein.
Ich engagiere mich dafür, die Bundeskulturfonds nachhaltig zu stärken und die Buchbranche in ihren Anliegen, u.a. zum Bürokratieabbau, zur Beibehaltung der Buchpreisbindung und zur Stärkung der unabhängigen Verlage, zu unterstützen. In der Erinnerungspolitik setze ich mich dafür ein, dass die unterschiedlichen Aspekte historischer Schuld angemessen berücksichtigt werden.
Kulturpolitik für resiliente und abgesicherte Kultur- und Medienschaffende
Kreativität braucht Sicherheit. Wer ständig um die eigene Existenz fürchten muss, kann kaum Neues wagen. Es braucht verlässliche Rahmenbedingungen und transparente Zugänge für Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie Altersvorsorge, die die spezifischen Arbeitsbedingungen der Kultur- und Medienschaffenden berücksichtigen.
Deshalb streite ich für eine Stabilisierung und bessere Planbarkeit der Förderung von Kultur und Medien in den öffentlichen Haushalten, für kulturelle Freiräume in unseren Städten und Kommunen, für faire Bezahlung und Streaming-Vergütung, und setze mich aktiv für eine Verbesserung der sozialen Lage von Kultur- und Medienschaffenden ein.
Kulturpolitik für Zusammenhalt in der Gesellschaft
In Zeiten von Kriegen und Krisen sind wir in besonderer Weise auf die Kultur und ihre verbindende Kraft angewiesen. Kultur ermöglicht Austausch, schafft Räume der Begegnung über die eigenen Perspektiven und Meinungen hinaus und fördert konstruktiv-kritische Auseinandersetzungen, die den eigenen Horizont erweitern.
Kultur braucht Räume, um Verbindungen zu schaffen. Deshalb setze ich mich dafür ein, kulturelle Orte gezielt zu fördern.
Kulturpolitik für eine mündige Gesellschaft im digitalen Zeitalter
Große Tech-Konzerne beeinflussen, wie wir miteinander reden, Medien konsumieren und welche Filme und Serien wir schauen. Sie trainieren ihre Systeme Künstlicher Intelligenz mit geistigem Eigentum und häufig ohne das Wissen und die Vergütung der Urheber*innen aus der Kultur- und Medienbranche. Sie bedrohen mit ihren Geschäftsmodellen unsere freien Medien und erwirtschaften Milliardengewinne. Diese Plattformen müssen viel stärker in die Verantwortung genommen werden: finanziell und in ihrem Beitrag zum Erhalt von Meinungsfreiheit und -vielfalt.
Die Einflüsse der Künstlichen Intelligenz erstrecken sich über die gesamte Kultur- und Medienlandschaft – von der Buchbranche, über den Musikmarkt, die Film- und Synchronbranche bis hin zum Journalismus. Wir brauchen klare Regeln: Transparenz bei Trainingsdaten, Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten und wirksamer Schutz des geistigen Eigentums. Nur so bleibt das Vertrauen in künstlerische und journalistische Sorgfalt und Qualität erhalten.
Um Desinformation und anti-demokratischer Meinungsmache entgegenzuwirken, müssen wir den Lokaljournalismus stärken, damit eine unabhängige Meinungsbildung überall in Deutschland gewährleistet bleibt.
Wir brauchen eine entschlossene Medien- und Digitalpolitik, die dem Zeitalter der KI klare Regeln setzt, ohne Deutschland und Europa international ins Hintertreffen geraten zu lassen. Eine Digitalabgabe für die großen Tech-Konzerne ist notwendig, um große Konzerne in die Verantwortung zu nehmen und die Arbeit von Kultur- und Medienschaffenden angemessen zu schützen.
