9. Februar 2021
Breites Bündnis ruft zu Soforthilfen für Menschen in Armut auf
Zum einmaligen Corona-Zuschlag, den das Bundeskabinett beschlossen hat, und dem Aufruf des Bündnisses von 41 Gewerkschaften und Verbänden für wirksame Corona-Hilfen habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro […]
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weiterlesen4. Februar 2021
Koalitionsausschuss beschließt einmaligen Coronazuschuss für Grundsicherungsbeziehende
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses von Mittwochabend, eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende zu gewähren, habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in […]
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weiterlesen28. Januar 2021
Corona-Krise darf sich nicht zur Armutskrise entwickeln
Zur Ankündigung der Bundesminister Jens Spahn und Hubertus Heil, FFP2-Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung zu stellen, habe ich mich zusammen mit Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist überfällig, dass […]
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weiterlesen27. Januar 2021
Rettungsschirm für Menschen in Armut
Zu den Berichten, dass die Bundesregierung Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung stellen will, habe ich mich wie folgt geäußert: „Diese Ankündigung war längst überfällig, reicht aber bei weitem nicht […]
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weiterlesen27. Januar 2021
GRÜNE Abgeordnete gedenken am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
Am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken Bündnis 90/Die Grünen aller Opfer des Nationalsozialismus. In besonderem Gedenken an die homosexuellen Opfer habe ich heute mit meinen Kolleg*innen […]
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weiterlesen26. Januar 2021
GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie
Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, [...]
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weiterlesen25. Januar 2021
Zivilgesellschaftlicher Aufruf nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen
Zum gemeinsamen Aufruf von 36 bundesweiten Verbänden und Gewerkschaften nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen habe ich mich wie folgt geäußert: „Der gemeinsame Aufruf dieses außergewöhnlichen Bündnisses ist ein Warnruf an […]
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weiterlesen22. Januar 2021
Arbeitsminister Heil muss Worten nun Taten folgen lassen: Corona-Zuschlag auf die Grundsicherung ist überfällig
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil für Grundsicherungsbeziehenden einen krisenbedingten Zuschuss für Zusatzbelastungen in der Corona-Krise auf den Weg zu bringen, habe ich mich wie folgt geäußert: „Der Druck aus Opposition […]
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weiterlesen19. Januar 2021
GRÜNE Köln und GRÜNE Rhein-Erft-Kreis wollen Rodenkirchener Brücke erhalten
Anlässlich der öffentlichen Diskussion über einen möglichen Abriss der Rodenkirchener Brücke erklären die GRÜNEN in Köln und im Rhein-Erft-Kreis ihren gemeinsamen Willen, die Rodenkirchener Brücke zu erhalten. Die Medienberichte über […]
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weiterlesen13. Januar 2021
Anhörung zeigt: Es gibt noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Heute hat sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages in einer Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung befasst. Sven Lehmann […]
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