29. März 2021
Diakonie-Konzept zur Überwindung von Hartz IV
Zum Konzept der Diakonie zur Überwindung von Hartz IV habe ich mich wie folgt geäußert: „Der Vorstoß der Diakonie ist kräftiger Rückenwind für die Überwindung von Hartz IV. Es ist […]
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weiterlesen10. März 2021
Zeit für eine armutspolitische Wende
Zum Datenreport 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona habe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik wie folgt wie geäußert: „Die Armut […]
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weiterlesen3. März 2021
Schutz der Menschenrechte von LSBTI-Personen muss endlich Priorität haben
Zur heutigen Verabschiedung des „LSBTI-Inklusionskonzeptes der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ erklären Ulle Schauws und ich, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: [...]
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weiterlesen10. Februar 2021
LSBTI – Diskriminierung macht krank
Zu den Ergebnissen der heute vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichten Studie, wonach LSBTI-Menschen häufiger u.a. von Depressionen betroffen seien, Ulle Schauws und ich: Trotz der hart erkämpften Fortschritte […]
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weiterlesen9. Februar 2021
Breites Bündnis ruft zu Soforthilfen für Menschen in Armut auf
Zum einmaligen Corona-Zuschlag, den das Bundeskabinett beschlossen hat, und dem Aufruf des Bündnisses von 41 Gewerkschaften und Verbänden für wirksame Corona-Hilfen habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro […]
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weiterlesen4. Februar 2021
Koalitionsausschuss beschließt einmaligen Coronazuschuss für Grundsicherungsbeziehende
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses von Mittwochabend, eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende zu gewähren, habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in […]
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weiterlesen28. Januar 2021
Corona-Krise darf sich nicht zur Armutskrise entwickeln
Zur Ankündigung der Bundesminister Jens Spahn und Hubertus Heil, FFP2-Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung zu stellen, habe ich mich zusammen mit Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist überfällig, dass […]
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weiterlesen27. Januar 2021
Rettungsschirm für Menschen in Armut
Zu den Berichten, dass die Bundesregierung Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung stellen will, habe ich mich wie folgt geäußert: „Diese Ankündigung war längst überfällig, reicht aber bei weitem nicht […]
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weiterlesen27. Januar 2021
GRÜNE Abgeordnete gedenken am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
Am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken Bündnis 90/Die Grünen aller Opfer des Nationalsozialismus. In besonderem Gedenken an die homosexuellen Opfer habe ich heute mit meinen Kolleg*innen […]
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weiterlesen26. Januar 2021
GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie
Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, [...]
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