12. November 2020
Kindergrundsicherung statt Bildungs- und Teilhabepaket – damit die Leistungen ankommen
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat heute eine Expertise zu den Teilhabequoten des Bildungs- und Teilhabepakets veröffentlicht. Dazu habe ich mich wie folgt geäußert: „Die Ergebnisse der Studie sind ein Weckruf an […]
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weiterlesen3. November 2020
Zum tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in Dresden: Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen
Zum tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in Dresden erklären Ulle Schauws und ich: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität […]
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weiterlesen2. November 2020
Große Mehrheit der Sachverständigen für ein Selbstbestimmungsgesetz
Heute hat der Innenausschuss des Deutschen Bundestages auf Antrag der GRÜNEN eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes [...]
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weiterlesen30. Oktober 2020
Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Grundsicherung ist jetzt das Mindeste
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil, den erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis Ende 2021 zu verlängern, habe ich mich wie folgt geäußert: „Die Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Grundsicherung bis Ende […]
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weiterlesen7. Oktober 2020
Energiearmut in Deutschland: 2019 wurden 289.000 Stromsperren verhängt
Zu der heute von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Zahl der Stromsperren im Jahr 2019 habe ich mich wie folgt geäußert: „Die Anzahl der Stromsperren liegt seit Jahren auf einem konstant hohen […]
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weiterlesen25. September 2020
Grüne Abgeordnete treffen polnische LGBT Aktivist*innen
Zum Abschluss ihrer Polen-Reise trafen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB mit den queeren Aktivist*innen, unter anderem Artur Maciejewski von der Stiftung Gleichstellung und Anna […]
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weiterlesen24. September 2020
Kein Treffen mit dem Präsidenten von Kleinpolen Prof. Jan Duda
Im Rahmen der Polen-Reise der beiden Grünen Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB stand heute ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Regionalparlaments der Woiwoidschaft Klein-Polen, Prof. Jan Duda, […]
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weiterlesen24. September 2020
Grüne Abgeordnete: Stadt Krakau zeigt, wie Politik der Akzeptanz und Vielfalt aussehen kann
Im Rahmen ihrer Polen-Reise haben heute Vormittag die beiden Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB, Sprecher*innen für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, ein Gespräch mit dem Stadtpräsidenten von Krakau, […]
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weiterlesen23. September 2020
Grüne Queer-Sprecher*innen Schauws und Lehmann besuchen Polen – „Auschwitz bleibt eine Mahnung“
Das politische und gesellschaftliche Klima für Lesben, Schwule, Bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen in Polen wird immer schwieriger. Seit etwa zwei Jahren sind sie mit einer beispiellosen Hetzkampagne seitens der Politik, […]
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weiterlesen23. September 2020
Zwangs-Operationen an intergeschlechtlichen Kindern konsequent verbieten
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung erklärt Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Intergeschlechtlichen Säuglingen und Kindern operativ ein Geschlecht zuzuweisen, ohne dass dies medizinisch notwendig […]
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