11. Mai 2021
Grüne und FDP schreiben Brief an Abgeordnete: Am 19. Mai gemeinsam das Transsexuellengesetz überwinden!
Am 19. Mai debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der GRÜNEN die soziale und gesundheitliche Situation von LSBTI in Deutschland. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird über eine Reihe queerpolitischer Anträge […]
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weiterlesen13. April 2021
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zur sozialen und gesundheitlichen Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Deutschland: Die aktuelle Bundesregierung ist queerpolitisch ein Totalausfall
Zu der nun, nach fast anderthalb Jahren vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion zur sozialen und gesundheitlichen Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen […]
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weiterlesen1. April 2021
Zum Scheitern der Reform des Transsexuellengesetzes
Zum heute von der SPD Bundestagsfraktion erklärten Scheitern der Reform des Transsexuellengesetzes erkläre ich: „Es ist erschreckend, dass die Große Koalition es trotz diverser, sehr klarer und richtungsweisender Gerichtsurteile nicht […]
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weiterlesen29. März 2021
Diakonie-Konzept zur Überwindung von Hartz IV
Zum Konzept der Diakonie zur Überwindung von Hartz IV habe ich mich wie folgt geäußert: „Der Vorstoß der Diakonie ist kräftiger Rückenwind für die Überwindung von Hartz IV. Es ist […]
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weiterlesen10. März 2021
Zeit für eine armutspolitische Wende
Zum Datenreport 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona habe ich mich zusammen mit meinem Kollegen Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik wie folgt wie geäußert: „Die Armut […]
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weiterlesen3. März 2021
Schutz der Menschenrechte von LSBTI-Personen muss endlich Priorität haben
Zur heutigen Verabschiedung des „LSBTI-Inklusionskonzeptes der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ erklären Ulle Schauws und ich, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: [...]
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weiterlesen10. Februar 2021
LSBTI – Diskriminierung macht krank
Zu den Ergebnissen der heute vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichten Studie, wonach LSBTI-Menschen häufiger u.a. von Depressionen betroffen seien, Ulle Schauws und ich: Trotz der hart erkämpften Fortschritte […]
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weiterlesen9. Februar 2021
Breites Bündnis ruft zu Soforthilfen für Menschen in Armut auf
Zum einmaligen Corona-Zuschlag, den das Bundeskabinett beschlossen hat, und dem Aufruf des Bündnisses von 41 Gewerkschaften und Verbänden für wirksame Corona-Hilfen habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro […]
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weiterlesen4. Februar 2021
Koalitionsausschuss beschließt einmaligen Coronazuschuss für Grundsicherungsbeziehende
Zum Beschluss des Koalitionsausschusses von Mittwochabend, eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende zu gewähren, habe ich mich wie folgt geäußert: „Einmalig 150 Euro für erwachsene Menschen in […]
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weiterlesen28. Januar 2021
Corona-Krise darf sich nicht zur Armutskrise entwickeln
Zur Ankündigung der Bundesminister Jens Spahn und Hubertus Heil, FFP2-Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung zu stellen, habe ich mich zusammen mit Anja Hajduk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist überfällig, dass […]
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