27. Januar 2021
Rettungsschirm für Menschen in Armut
Zu den Berichten, dass die Bundesregierung Schutzmasken für Grundsicherungsbeziehende kostenfrei zur Verfügung stellen will, habe ich mich wie folgt geäußert: „Diese Ankündigung war längst überfällig, reicht aber bei weitem nicht […]
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weiterlesen27. Januar 2021
GRÜNE Abgeordnete gedenken am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen
Am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedenken Bündnis 90/Die Grünen aller Opfer des Nationalsozialismus. In besonderem Gedenken an die homosexuellen Opfer habe ich heute mit meinen Kolleg*innen […]
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weiterlesen26. Januar 2021
GRÜNE fordern vor morgigem Treffen eine diskriminierungsfreie Neubewertung der Blutspenderichtlinie
Zu der morgen stattfindenden Sitzung des Bundesgesundheitsministeriums mit Vertreter*innen des Paul-Ehrlich-Instituts, des Robert-Koch-Instituts und der Bundesärztekammer zum Thema Homo- und Transsexualität bei Blutspenden erklärt Sven Lehmann MdB, [...]
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weiterlesen25. Januar 2021
Zivilgesellschaftlicher Aufruf nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen
Zum gemeinsamen Aufruf von 36 bundesweiten Verbänden und Gewerkschaften nach Corona-Soforthilfen für arme Menschen habe ich mich wie folgt geäußert: „Der gemeinsame Aufruf dieses außergewöhnlichen Bündnisses ist ein Warnruf an […]
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weiterlesen22. Januar 2021
Arbeitsminister Heil muss Worten nun Taten folgen lassen: Corona-Zuschlag auf die Grundsicherung ist überfällig
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil für Grundsicherungsbeziehenden einen krisenbedingten Zuschuss für Zusatzbelastungen in der Corona-Krise auf den Weg zu bringen, habe ich mich wie folgt geäußert: „Der Druck aus Opposition […]
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weiterlesen19. Januar 2021
GRÜNE Köln und GRÜNE Rhein-Erft-Kreis wollen Rodenkirchener Brücke erhalten
Anlässlich der öffentlichen Diskussion über einen möglichen Abriss der Rodenkirchener Brücke erklären die GRÜNEN in Köln und im Rhein-Erft-Kreis ihren gemeinsamen Willen, die Rodenkirchener Brücke zu erhalten. Die Medienberichte über […]
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weiterlesen13. Januar 2021
Anhörung zeigt: Es gibt noch deutlichen Nachbesserungsbedarf beim Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
Heute hat sich der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages in einer Sachverständigen-Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung befasst. Sven Lehmann […]
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weiterlesen11. Januar 2021
Heute vor 10 Jahren hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den im Transsexuellengesetz (TSG) von 1980 festgeschriebenen OP-und Sterilisationszwang für verfassungswidrig erklärt. Ich erkläre dazu: „Der heutige Tag mahnt, das menschenunwürdige [...]
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weiterlesen18. Dezember 2020
Konzept der Diakonie: Gewinn für die Diskussion zu menschenwürdigen Regelsätzen
Heute hat die Diakonie ihr Modell für eine alternative Hartz-IV-Regelsatzermittlung veröffentlicht. Dazu habe ich mich wie folgt geäußert: „Das Rechenkonzept der Diakonie ist ein großer Gewinn für die Diskussion zu […]
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weiterlesen8. Dezember 2020
Bundesweit erster Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt
„Zum bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt aus Berlin erklären Ulle Schauws und ich, Sprecher*innen für Queerpolitik: Dass Berlin den bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt […]
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