23. September 2020
Grüne Queer-Sprecher*innen Schauws und Lehmann besuchen Polen – „Auschwitz bleibt eine Mahnung“
Das politische und gesellschaftliche Klima für Lesben, Schwule, Bisexuelle und transgeschlechtliche Menschen in Polen wird immer schwieriger. Seit etwa zwei Jahren sind sie mit einer beispiellosen Hetzkampagne seitens der Politik, […]
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weiterlesen23. September 2020
Zwangs-Operationen an intergeschlechtlichen Kindern konsequent verbieten
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung erklärt Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Intergeschlechtlichen Säuglingen und Kindern operativ ein Geschlecht zuzuweisen, ohne dass dies medizinisch notwendig […]
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weiterlesen16. September 2020
Die Bundesregierung muss Fehler bei der Regelsatzermittlung korrigieren
Zur Debatte über höhere Regelsätze in Hartz IV und der Altersgrundsicherung habe ich mich wie folgt geäußert: „Wir Grüne haben bereits im Sommer ein eigenes Konzept der Regelsatzermittlung vorgelegt und […]
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weiterlesen9. September 2020
40 Jahre Transsexuellengesetz – Grüne fordern Opfer-Entschädigungsfonds und Selbstbestimmungsgesetz
Vor 40 Jahren, am 10. September 1980, wurde das „Gesetz über die Änderung der Vornamen und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit in besonderen Fällen (Transsexuellengesetz – TSG)“ verabschiedet. Hierzu erkläre ich: […]
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weiterlesen8. September 2020
14 Euro Euro mehr Grundsicherung verpuffen angesichts gestiegener Preise
Zu den Berichten über die Höhe der Regelsätze in der Grundsicherung ab 1. Januar 2021 habe ich mich wie folgt geäußert: „Eine Anhebung des Regelsatzes um 14 Euro für Erwachsene […]
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weiterlesen3. September 2020
Der SPD fehlt der Wille, sich vom Geist der Agenda 2010 zu lösen
Zu den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion, Hartz IV mit einem Bürgergeld zu ersetzen, habe ich mich wie folgt geäußert: „Der SPD fehlt offenbar der klare Wille, sich vom Geist der Agenda […]
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weiterlesen3. September 2020
Wir fordern weiterhin, alle diskriminierenden Regelungen bei der Blutspende zu beenden, und zwar gesetzlich.
Zu Medienberichten. wonach die Bundesregierung, das Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen zu lockern plant, erkläre ich: „Der Druck aus Opposition, Bundesländern und Zivilgesellschaft wirkt. Endlich will […]
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weiterlesen19. August 2020
Kabinettsbeschluss: Neuer Regelsatz ist viel zu niedrig – Bundesregierung spart auf Kosten der Ärmsten
Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf für die Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung und damit auch der Steuerfreibeträge beschlossen. Der Regelsatz soll 439 Euro monatlich für Erwachsene betragen, also […]
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weiterlesen7. August 2020
Zum BVerfG-Urteil zur Neuorganisation von Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Neuorganisation von Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder habe ich mich wie folgt geäußert: „Das Urteil ist eine Klatsche für die Bundesregierung. Sie hat mit […]
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weiterlesen22. Juli 2020
Gesamtstrategie gegen Kinderarmut überfällig
Zur heutigen Veröffentlichung des Fact Sheets Kinderarmut der Bertelsmann Stiftung haben meine Kollegin Katja Dörner und ich uns wie folgt positioniert: Mehr als jedes fünfte Kind wächst in Deutschland in […]
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