27. August 2018
Das Bildungs- und Teilhabepaket hat sein Ziel verfehlt
Die Zahl der Kinder, die beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, ist in diesem Jahr auf mehr als eine Million gestiegen. Dazu habe ich mich wie folgt geäußert: Alle […]
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weiterlesen15. August 2018
Der Gesetzentwurf zur Dritten Option ist ein Trauerspiel
Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für eine Dritte Option beim Geschlechtseintrag beschlossen. Dazu habe ich mich zusammen mit Monika Lazar MdB geäußert: „Dieser Gesetzentwurf ist ein Trauerspiel für die […]
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weiterlesen18. Juli 2018
Bundesregierung ignoriert wissentlich Verfolgung sexueller Minderheiten in Nordafrika
Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, um die „Maghreb“-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Georgien zu „sicheren Herkunftsländern“ zu erklären. In diesen Ländern findet eine strukturelle Diskriminierung und Verfolgung […]
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weiterlesen7. Juli 2018
Laudatio anlässlich der Verleihung der Kompassnadel an Vanja und das Team 3. Option
“Über unsere Sexualität, unsere Körper und unser Geschlecht bestimmen wir selbst – und sonst niemand!” Beim diesjährigen Kölner CSD-Empfang der Aidshilfe NRW und des Schwulen Netzwerks NRW wurde Vanja und […]
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weiterlesen29. Juni 2018
Ein Jahr Ehe für alle – wir feiern!
Vor einem Jahr wurde die Ehe für alle im Bundestag verabschiedet. Ulle Schauws MdB und ich haben dazu folgendes erklärt: „Vor einem Jahr hat der Bundestag endlich lesbischen und schwulen […]
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weiterlesen19. Juni 2018
Das Transsexuellengesetz muss fallen
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angekündigt, Transsexualität und andere Diagnosen in Zusammenhang mit Trans*Identitäten aus dem Katalog der psychischen Krankheiten zu streichen. Dazu habe ich erklärt: „Der Entschluss der WHO ist […]
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weiterlesen7. Juni 2018
Konstituierung der Kinderkommission
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) des Deutschen Bundestages konstituiert. Seit 1988 soll die Kinderkommission als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, […]
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weiterlesen30. Mai 2018
Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt Gesetz zur geschlechtlichen Vielfalt
Die Bundestagsfraktion der GRÜNEN hat eine umfangreiche Anfrage an die Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur „Dritten Option“ und möglicher Auswirkungen auf das Transsexuellengesetz gestellt. Die Antwort der Bundesregierung (anbei) […]
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weiterlesen16. Mai 2018
IDAHOBIT: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte!
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: [...]
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weiterlesen15. Mai 2018
Nominierung für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
Die Grüne Bundestagsfraktion hat mich für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert und Ulle Schauws MdB als Stellvertreterin benannt. Dazu habe ich folgendes erklärt: „Ich freue mich sehr über […]
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