7. Juni 2018
Konstituierung der Kinderkommission
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) des Deutschen Bundestages konstituiert. Seit 1988 soll die Kinderkommission als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, […]
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weiterlesen30. Mai 2018
Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt Gesetz zur geschlechtlichen Vielfalt
Die Bundestagsfraktion der GRÜNEN hat eine umfangreiche Anfrage an die Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur „Dritten Option“ und möglicher Auswirkungen auf das Transsexuellengesetz gestellt. Die Antwort der Bundesregierung (anbei) […]
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weiterlesen16. Mai 2018
IDAHOBIT: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte!
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: [...]
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weiterlesen15. Mai 2018
Nominierung für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
Die Grüne Bundestagsfraktion hat mich für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert und Ulle Schauws MdB als Stellvertreterin benannt. Dazu habe ich folgendes erklärt: „Ich freue mich sehr über […]
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weiterlesen26. April 2018
Hartz IV überwinden – Grundsicherung neu ausrichten
Zum heute vorgestellten Konzept des Paritätischen Gesamtverbandes zur Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitssuchende habe ich mich wie folgt geäußert: Der Paritätische Gesamtverband hat heute mit Vorschlägen zur Neuausrichtung der Grundsicherung [...]
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weiterlesen17. April 2018
Kirchliches Arbeitsrecht: Gleichbehandlungsgesetz endlich reformieren
Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum kirchlichen Arbeitsrecht haben mein Kollege Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragte für Religion und Weltanschauung und ich uns folgendermaßen geäußert: Die Frage, […]
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weiterlesen4. April 2018
Kindergrundsicherung statt Hartz IV für Kinder und Jugendliche
Zu den jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zu Kindern in Hartz IV-Bezug haben meine Kollegin Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und ich uns wie folgt erklärt: Die Wahrscheinlichkeit für Kinder, […]
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weiterlesen6. März 2018
Diskussion über Todesstrafe für Homosexuelle in Indonesien – schriftliche Frage an die Bundesregierung
Die Menschenrechtslage in Indonesien wird für LGBTI immer gefährlicher. Im Februar berichteten einige Medien, dass in Indonesien über die Todesstrafe für Homosexuelle debattiert wird. Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik der […]
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weiterlesen7. Februar 2018
Große Koalition – Große Enttäuschung
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD haben meine Kollegin Ulle Schauws MdB und ich uns folgendermaßen geäußert: „Die Große Koalition wird zur großen Enttäuschung für LSBTTI. […]
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weiterlesen1. Februar 2018
Kinderarmut endlich wirksam angehen
Zum Kinderreport 2018 des Deutsche Kinderhilfswerks habe ich mich wie folgt geäußert: „Wenn Kinder und Jugendliche in unserem reichen Land in Armut leben müssen, ist das ein unerträglicher Skandal. Wenn […]
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